Wie geen Duits kan moet niet zeuren, ik heb geen tijd voor een vertaling ...
Klare Ziele, deutliche Worte, programmierter Streit: Umweltminister Gabriel will bei der Uno-Klimakonferenz auf Bali seine unwilligen Kollegen aus den Industrieländern in die Pflicht nehmen. Die Entwicklungsländer verlangen: erst Wachstum, dann Umweltschutz.
Nusa Dua - Die Zeit des Redens ohne bindende Verpflichtungen ist nach Ansicht von Sigmar Gabriel vorbei. Auf der Klimakonferenz der Vereinten Nationen auf Bali müsse es ein konkretes Ergebnis geben. "Ohne klare Zielsetzung können wir uns nicht nach Hause trauen", sagte der SPD-Minister, der am Dienstag auf der indonesischen Insel eingetroffen ist. Am Mittwoch beginnt die heiße Phase der Konferenz, in der die Umweltminister über ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Klimaschutzprotokoll verhandeln, das 2012 ausläuft.
Bali: Hoffnung auf mehr als heiße Luft
"Die Wissenschaft hat die Ziele vorgegeben", sagte Gabriel. Bis 2050 müsse der Treibhausgas-Ausstoß demnach um 50 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden, bis 2020 um 20 Prozent. Ein durchaus ehrgeiziges Ziel, denn für die Industrieländer bedeutet das Ausstoß-Reduktionen von 30 bzw. 80 Prozent.
Gabriel betonte die Verantwortung der Industrieländer: "Wir erwarten zwar, dass die Entwicklungsländer ihre Emissionen begrenzen. Aber das wird nicht funktionieren ohne Verpflichtungen der Industrieländer." Das Problem: Sowohl Industrieländer wie die USA als auch Schwellenländer wie China lehnen bindende Ziele zur Emissionsreduzierung strikt ab - weil sie Schaden für ihr Wirtschaftswachstum befürchten. Leichtes Spiel erwartet Gabriel in den nächsten Tagen deshalb nicht. "Es könnte zu erheblichen Konflikten kommen", so der Minister. "Die Frage ist: Wann kommt es zum Absturz?"
USA wollen nicht Russland subventionieren
Konfliktstoff enthält etwa die Frage des Emissionshandels: Die reichen Länder müssten in einem solchen System Verschmutzungsrechte von ärmeren Ländern kaufen, was einen enormen Geldtransfer zur Folge hätte - allerdings nicht nur von Nord nach Süd. Auch Russland könnte dann zu den Empfängerstaaten gehören. In den USA kommen bereits Befürchtungen auf, Russland könnte das Geld dazu benutzen, seine Weltmacht-Ambitionen zu stärken.
Ärger dürfte es auch um den Technologie-Transfer geben. Unter anderem verlangen Brasilien, Indien und China vom Westen, Technologie zur sauberen Energiegewinnung billig oder gratis abzugeben - und die Patentrechte gleich dazu. Aus der Sicht der Entwicklungsländer ist die Lage klar: Die Industriestaaten haben erst die Luft mit Kohlendioxid verpestet, und jetzt wollen sie sich am Klimawandel bereichern, indem sie grüne Technologie verkaufen. "Indien stimmt keinem Transfer-Mechanismus für grüne Technologie zu, der nicht auch den Transfer geistiger Eigentumsrechte vorsieht", zitierte die "Hindustan Times" einen indischen Delegierten.
Auf diese Maximalforderung dürften die Industrieländer kaum eingehen. Denn schon jetzt verursacht die Produkt-Piraterie, die in großen Schwellenländern wie China bestenfalls halbherzig verfolgt wird, in den betroffenen westlichen Volkswirtschaften enorme Schäden. Entsprechend widerwillig reagiert der Westen auf den Vorschlag, seine Erfindungen nun zu verschenken.
Die USA haben schon zu Beginn der Konferenz auf Bali deutlich gemacht, dass für sie ein Verschenken von Urheberrechten nicht in Frage kommt. Dennoch drohte Indiens Umweltminister Meena Gupta implizit damit, die Bali-Verhandlungen scheitern zu lassen, sollten die Industrieländer nicht auf die Forderungen eingehen: "Unser Standpunkt ist glasklar: Erst beginnt der Transfer sauberer Technologie unter dem Kyoto-Protokoll, dann können wir über die Zukunft reden."
Gabriel für Sektorenziele
Gabriel und Entwicklungshilfe-Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), die ebenfalls an der Konferenz auf Bali teilnimmt, äußerten Verständnis für den Wunsch der Entwicklungsländer nach wirtschaftlichem Wachstum. Menschen, die um ihre wirtschaftliche Existenz kämpfen müssten, kann man laut Gabriel nicht mit Treibhausgas-Reduktionen kommen. "Wenn man Wachstum und Klimaschutz gegeneinander ausspielt, verliert der Klimaschutz", betonte Wieczorek-Zeul. Beides könne deshalb nur gemeinsam angegangen werden.
Um die drohenden Konflikte zu entschärfen, schlägt Gabriel deshalb vor, Sektorenziele aufzustellen. "Wir müssen einen Startpunkt - das Jahr 1990 oder vielleicht auch 2000 - und anschließend ein Ziel vereinbaren. Dann können wir entscheiden, wer auf welcher Bahn läuft." Die genauen Instrumente für das Erreichen der Ziele könne man noch in den kommenden zwei Jahren verhandeln. Dies sei in Bali nicht die Aufgabe der Staaten.
Ob die Konferenz am Ende eine Erklärung mit konkreten Klimaschutz-Zielen zustande bringt, erscheint fraglich. Dennoch glaubt Gabriel, dass zumindest ein Rahmen für die Zukunft abgesteckt wird - denn genau das hätten viele Regierungen vor der Konferenz ihren Völkern erklärt. "Ich glaube nicht", sagte Gabriel, "dass sich irgendeine Regierung vor der eigenen Öffentlichkeit lächerlich machen will."
Wat een stelletje kleuters weer zeg. Het mondiale probleem behoeft een mondiale aanpak maar dat snappen ze daar nog niet helemaal.
Herman
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